Kopfpauschale oder Aus
Rösler pokert mit seiner Zukunft
Sollte die Kopfpauschale in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht durchzusetzen sein, stellt Gesundheitsminister Rösler sein Amt in Frage. Kritiker warnen: Die Reform ist nicht finanzierbar.
"Wenn es mir nicht gelingt, ein vernünftiges Gesundheitssystem auf den Weg zu bringen, dann will mich keiner mehr als Gesundheitsminister haben", sagte Rösler.Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat die Einführung der Kopfpauschale in der gesetzlichen Krankenversicherung mit seiner politischen Zukunft verknüpft. "Wenn es mir nicht gelingt, ein vernünftiges Gesundheitssystem auf den Weg zu bringen, dann will mich keiner mehr als Gesundheitsminister haben", sagte Rösler in der ARD. Das Modell sei im Koalitionsvertrag zwischen den Unionsparteien und der FDP vereinbart. Dieser sei auch vom CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer unterzeichnet. "Am Ende gilt die Vertragstreue für alle Partner", fügte Rösler hinzu. "Und das wird auch für die CSU gelten."
Es lohnt sich, "neue Wege zu gehen"
Bei der Reform des Gesundheitssystems lohne es sich "neue Wege zu gehen", sagte Rösler. Das von ihm verfochtene Modell sei "wesentlich gerechter". Wenn nichts geändert werde, hätten die Bürger "wieder das Gefühl, dass Krankheit und Gesundheit immer teurer wird, ohne dass es besser wird". Röslers Reformpläne sehen die Einführung einer einkommensunabhängigen Beitragspauschale für Arbeitnehmer in der gesetzlichen Krankenversicherung vor. Für Geringverdiener soll es einen sozialen Ausgleich aus dem Steueraufkommen geben. Kritiker halten die Reform für nicht finanzierbar.
(AFP, N24)
02.02.2010 10:01 Uhr
