Beziehungen zu China
Barack Obama geht auf Konfrontationskurs
Barack Obama bietet China die Stirn. Der US-Präsident will nicht nur den Dalai Lama im Weißen Haus empfangen. Auch auf wirtschaftlichem Gebiet erhöht er den Druck auf Peking.
Ungeachtet der Proteste aus Peking will US-Präsident Barack Obama in diesem Monat den Dalai Lama im Weißen Haus empfangen. Präsidentensprecher Robert Gibbs bestätigte in Washington, dass Obama das religiöse Oberhaupt der Tibeter an seinem Amtssitz treffen werde. Einen genauen Termin nannte Gibbs nicht. Auch ließ er offen, ob es einen gemeinsamen Auftritt des Präsidenten und des Dalai Lama geben werde. Am Vortag hatte das chinesische Außenministerium in Peking erklärt, es sei "entschieden dagegen", dass Vertreter der US-Führung mit dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter in welcher Form auch immer zusammenträfen.
Die Beziehungen zwischen China und den USA sind derzeit ohnehin angespannt, weil Washington ein Rüstungsgeschäft mit Taiwan angekündigt hat. Peking setzte daraufhin die militärische Zusammenarbeit mit Washington aus und kündigte Sanktionen gegen die an dem Geschäft beteiligten US-Firmen an. China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel Taiwan als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu seinen Bedingungen an. Obamas Sprecher Gibbs räumte ein, "dass es Themen gibt, bei denen wir nicht einer Meinung sind". Die US-Regierung gehe aber davon aus, die Zusammenarbeit mit China in vielen Bereichen fortzusetzen - etwa bei der Bekämpfung der Wirtschaftskrise. Der Dalai Lama will am 16. Februar für zehn Tage in die USA reisen. Obama war im November in seiner Heimat kritisiert worden, weil er vor seiner ersten Reise nach Peking nicht mit dem Dalai Lama zusammengetroffen war.
Öffnung der Märkte gefordert
Auch auf wirtschaftlichem Gebiet geht Barack Obama auf Konfrontationskurs zu Peking. Der US-Präsident kündigte an, China und andere Staaten beharrlich zur weiteren Öffnung ihrer Märkte drängen zu wollen. Zugleich kritisierte er indirekt die Währungspolitik Pekings. "Unser Ansatz ist eine härtere Durchsetzung existierender Regeln, um mit konstantem Druck auf China und andere Länder eine Öffnung ihrer Märkte zu erreichen", sagte er vor demokratischen Senatoren. Die Regierung in Peking bezeichnete die Äußerungen daraufhin als "wenig hilfreich".
Obama schnitt auch die strittige Währungsfrage mit China an, allerdings ohne das Land beim Namen zu nennen. "Eine der Herausforderung, der wir uns international stellen müssen, sind Wechselkurse (...). Wir müssen sicherstellen, dass unsere Güter nicht künstlich teuer gemacht, während ihre Güter künstlich verbilligt werden", sagte Obama. "Das ist für uns ein riesiger Wettbewerbsnachteil." Die chinesische Regierung wies dies zurück. Der Yuan sei korrekt bewertet, hieß es aus dem Außenministerium. Europäer und Amerikaner fordern seit langem, den chinesischen Yuan aufzuwerten, um diesen Effekten entgegenzuwirken. Das Währungsthema soll auch auf dem anstehenden Treffen der G7-Finanzminister und Notenbankchefs am Freitag und Samstag in Kanada eine zentrale Rolle spielen.
(dpa, AFP, N24)
04.02.2010 21:12 Uhr









