Bundeswehrsoldaten in Afghanistan
Animation: AfghanistanKnapp zwei Wochen nach der internationalen Afghanistan-Konferenz hat das Bundeskabinett das neue Konzept für den deutschen Einsatz am Hindukusch gebilligt. Die schwarz-gelbe Koalition will das Bundeswehr-Kontingent von derzeit 4500 Soldaten um bis zu 850 Soldaten aufstocken, wie ein Regierungssprecher in Berlin sagte. Der Bundestag wird voraussichtlich Ende Februar über das veränderte Mandat entscheiden.
Das neue Mandat verstehe sich als Beitrag zur Umsetzung des Ende Januar in London beschlossenen Einstiegs in die Übergabe der Verantwortung im Sicherheitsbereich an Afghanistan, sagte Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans. Das Engagement der Bundesregierung sei in Zusammenhang zu sehen mit Zusagen, die Afghanistans Präsidenten Hamid Karsai in London in den Bereichen gute Regierungsführung, Menschenrechte, Korruptionsbekämpfung und Verwaltungsreform gemacht habe.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Grundzüge des veränderten Afghanistan-Engagements bereits vor der Londoner Konferenz vorgestellt. Demnach soll das Bundeswehr-Kontingent um insgesamt 850 Soldaten aufgestockt werden. 350 davon sind als zeitlich befristete Reserve vorgesehen. Diese wird nach Angaben Steegmans eingerichtet, um auf besondere Situationen wie unter anderem die Absicherung der 2010 geplanten Parlamentswahlen reagieren zu können. Die Bundesregierung will nach den Ankündigungen Merkels zudem die Aufbauhilfe für Afghanistan auf 430 Millionen Euro fast verdoppeln. Die Zahl der in der Ausbildung beschäftigten deutschen Polizisten soll von rund 120 auf 200 erhöht werden. Ab 2011 soll möglichst der Abzug der Bundeswehr beginnen.
Ein wichtiger Aspekt der deutschen Strategie am Hindukusch wird die stärkere Konzentration auf die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte sein. Diese soll nach Angaben des Vize-Regierungssprechers durch Umstrukturierungen in der Truppe gewährleistet werden.
Der Bundestag wird sich am Mittwoch in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf der schwarz-gelben Koalition befassen. Ende Februar muss er über die Verlängerung des Mandats zu den geänderten Bedingungen entscheiden. Das Mandat solle wie gewohnt für ein Jahr beschlossen werden und bis zum 28. Februar 2011 gelten, sagte Steegmans.
Die Linke kritisierte den Kabinettsbeschluss und forderte einen Abzug der Bundeswehr: "Die Bundesregierung zeigt einen gefährlichen Übereifer bei der Erfüllung ihrer vermeintlichen Bündnispflichten", erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der Partei, Paul Schäfer.
(AFP)
09.02.2010 16:31 Uhr
