Kurzfristige Kostenbremse
Rösler will "Zwangsrabatte" für Medikamente
Um Kosten einzusparen, hat Gesundheitsminister Rösler einen harten Umgang mit den Arzneimittelherstellern angekündigt. Die Preise für Medikamente sollen sinken, notfalls mit "Zwangsrabatten".
Gesundheitsminister Rösler will bei Medikamenten sparen.
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Video: Parteikassen klingeln - FDP erhält größte ParteispendeBundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) setzt im Ringen um Preissenkungen für Medikamente auf "Zwangsrabatte und Preismoratorien" als kurzfristige Kostenbremsen. Im Gespräch mit der "Bild"-Zeitung bestätigte Rösler, dass er zur Eindämmung der Gesundheitskosten die Pharmaunternehmen bald zu Preissenkungen zwingen wolle.
"Ich habe immer gesagt, dass ich hart an die Pharmaindustrie und deren Preise herangehen werde. Das mache ich jetzt", sagte der Minister. Seine Pläne werde er in Kürze den Koalitionsfraktionen vorstellen. "Dann geht es los. Spätestens bis Ende des Jahres soll das Gesetz kommen", sagte Rösler.
Um "dauerhaft Verbesserungen zu erzielen", müsse man an die Struktur des Arzneisystems herangehen, sagte Rösler. "In Deutschland sind viele Medikamente zu teuer. Deshalb werden wir die Pharmafirmen in Vertragsverhandlungen mit den Krankenkassen zwingen." Dies solle "so schnell wie möglich" passieren. "Bis es soweit ist, muss es kurzfristige Kostenbremsen geben. Das sind Zwangsrabatte und Preismoratorien", sagte der FDP-Politiker.
Die genaue Höhe der zu erwartenden Einsparungen könne er noch nicht beziffern, sagte Rösler. "Das hängt von den Verhandlungsergebnissen ab. Die Einsparchancen liegen bei zwei Milliarden Euro." Zudem müssten Hersteller, bevor sie Präparate auf den Markt bringen, über eine Studie den Zusatznutzen für Patienten wissenschaftlich belegen, was genau geprüft würde. Eine Zulassung von großen Apotheken-Ketten, die mit der Industrie günstigere Preise aushandeln könnten, sei dabei laut Gesundheitsminister keine Lösung: "Das Problem ist, dass momentan bei innovativen Arzneimitteln noch gar nicht verhandelt wird. Das will ich ändern. So breche ich das Preismonopol der Pharmaindustrie."
(AFP, N24)
10.03.2010 07:19 Uhr
