Profite und Defizite
Kassen erwirtschaften Milliarden-Gewinn
Die gesetzlichen Krankenkassen haben 2009 mehr als eine Milliarde Euro verdient. Der aus Beiträgen und Zuschüssen finanzierte Gesundheitsfonds ist hingegen tief in die roten Zahlen gerutscht.
Auch wenn die Krankenkassen über zu wenig Geld klagen, 2009 verdienten viele noch sehr gut. Der Gesundheitsfonds dagegen fuhr ein milliardenschweres Defizit ein.Die gesetzlichen Krankenkassen haben das Krisenjahr 2009 besser überstanden als erwartet. Sie erwirtschafteten im vergangenen Jahr einen Überschuss von rund 1,1 Milliarden Euro, wie das Bundesgesundheitsministerium aufgrund vorläufiger Zahlen mitteilte. Der Gesundheitsfonds allerdings, der den Kassen ihre Zuweisungen auszahlt, rutschte in seinem ersten Jahr krisenbedingt in die roten Zahlen. Die Einnahmen an Kassenbeiträgen und Zuschüssen lagen um 2,48 Milliarden Euro unter den Ausgaben. Der Fonds zahlte für das Jahr 2009 monatliche Zuweisungen von insgesamt 166,2 Milliarden Euro an die Krankenkassen aus. Trotz des Defizits am Jahresende musste der Fonds kein Bundesdarlehen in Anspruch nehmen. Ein im Dezember beim Bund aufgenommenes Liquiditätsdarlehen konnte bereits im Dezember wieder zurückgezahlt werden.
Der Fonds schiebt jetzt sein Jahresdefizit vor sich her, bis er bis Ende 2012 seine eigene Liquiditätsreserve von rund 2,4 Milliarden Euro aufgebaut hat. In der Summe der Überschüsse der gesetzlichen Krankenkassen und des Defizits des Gesundheitsfonds bleibt somit für die GKV ein Defizit von 1,4 Milliarden Euro. Dies sei eine Folge der konjunkturellen Entwicklung, erklärte das Gesundheitsministerium. Die endgültige GKV-Bilanz für das Startjahr des Gesundheitsfonds wird voraussichtlich Ende Juni 2010 vorliegen.
Mehr Zuschüsse aus Steuermitteln
Für das Jahr 2010 war der Schätzerkreis im vergangenen Jahr von einem Defizit von 7,9 Milliarden Euro ausgegangen. Deshalb soll die gesetzliche Krankenversicherung in diesem Jahr einen zusätzlichen Bundeszuschuss von 3,9 Milliarden Euro zum Ausgleich der krisenbedingten Einnahmeausfälle erhalten. Damit wird der bereits vom Gesetzgeber vorgesehene Bundeszuschuss für gesamtgesellschaftliche Aufgaben der Krankenkassen aufgestockt. In diesem Jahr stehen den Kassen damit Steuermittel von insgesamt 15,7 Milliarden Euro zur Verfügung. "Vor diesem Hintergrund dürfte sich das bislang erwartete Defizit im Jahr 2010 in etwa halbieren", erklärte das Ministerium.
Im Laufe des Jahres 2009 ist durch Fusionen die Zahl der Krankenkassen von 215 auf 169 gesunken. Einige von ihnen haben in den vergangenen Wochen angekündigt, als zusätzliches Finanzierungsinstrument von ihren Versicherten Zusatzbeiträge zu erheben. "Durch den höheren Bundeszuschuss können allerdings Zusatzbeiträge oberhalb des gesetzlich vorgesehenen Schwellenwerts von monatlich acht Euro in der Regel vermieden werden", erklärte das Bundesgesundheitsministerium.
(APN, N24)
10.03.2010 15:10 Uhr
