Befristung vereinfachen

Von der Leyens Pläne in der Kritik

Die Idee von Arbeitsministerin von der Leyen, die Befristung von Arbeitsverträgen per Gesetz zu erleichtern, stößt bei der Opposition auf Kritik. Sie fürchten um die Zukunft junger Menschen.

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Nach Ansicht von Ursula von der Leyen müssten sich die Menschen daran gewöhnen nur noch in befristeten Arbeitsverhältnissen zu stehen.

Die Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Befristung von Arbeitsverträgen zu erleichtern, sind auf Kritik der Opposition gestoßen. Leidtragende wären vor allem jüngere Menschen und junge Familien, erklärten SPD und Linke in Berlin. Nach Informationen von Zeitungen aus der WAZ-Gruppe arbeitet die Ministerin an einem Gesetz, das die Befristung von Arbeitsverträgen erleichtern soll. Den Angaben zufolge soll der Gesetzentwurf voraussichtlich im Mai dem Bundestag vorgelegt werden.

Mehr Möglichkeiten zur Begrenzung

Union und FDP wollen, dass die Unternehmen mehr Möglichkeiten erhalten, Arbeitsverträge zeitlich zu begrenzen, ohne dafür eine juristisch überprüfbare Begründung liefern zu müssen, hieß es in den Berichten der WAZ-Gruppe weiter. Derzeit ist die Befristung ohne Begründung stark reglementiert. In vielen Fällen müssen die Firmen konkrete Argumente anführen, wenn sie die Vertragsdauer für eine Stelle begrenzen wollen.

Junge Menschen tragen Risiko

Nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Fraktionschefs Hubertus Heil handelt es sich bei den Plänen von der Leyens um "eine zusätzliche Möglichkeit, den Kündigungsschutz zu umgehen". Vor allem jüngere Menschen müssten damit konjunkturelle Beschäftigungsrisiken tragen, dies gehe "auf Kosten von Motivation und Sicherheit für ihre Lebensplanung". Auch der stellvertretende Linken-Vorsitzende Klaus Ernst warf der Ministerin vor, "Politik gegen junge Familien" zu machen. Ebenso wie Heil forderte Ernst, die bestehenden Möglichkeiten zur Befristung von Arbeitsverträgen ohne Sachgründe vollständig abzuschaffen.

Nach Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ist bei Neueinstellungen inzwischen fast jeder zweite Job befristet. Auch das Statistische Bundesamt hatte Daten veröffentlicht, wonach die Zahl der befristeten Verträge in Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich zunahm. Das Arbeitsministerium hatte dies allerdings mit einer Umstellung der Zählweise erklärt.

(apn, N24)

18.03.2010 14:22 Uhr

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