Afghanistan-Äußerungen
Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück
Horst Köhler ist von seinem Amt als Bundespräsident zurückgetreten. Er begründete den Schritt mit der Kritik an seinen Äußerungen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan.
Bei seiner Rücktrittserklärung vom Amt des Bundespräsidenten war Horst Köhler den Tränen nahe.
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Es war ein höchst emotionaler Moment: Als Horst Köhler seinen Rücktritt vom Bundespräsidenten-Amt erklärte, ...
... standen ihm die Tränen in den Augen. Streckenweise ... (an seiner Seite seine Frau Eva Luise)
... versagte seine Stimme. Augenzeugen berichteten, dass er sofort danach das Schloss Bellevue, seinen Amtssitz, in einem Wagen verließ. 
In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz hatte er zuvor seinen überraschenden Rückzug begründet.
Hintergrund sind seine umstrittenen Äußerungen über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan.
Am 22. Mai hatte Köhler nach einem Blitzbesuch am Hindukusch ein Radio-Interview gegeben. Er sagte: ...
Im Notfall sei auch "militärischer Einsatz notwendig ..., um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege".
Daraufhin war ihm vorgeworfen worden, dass Afghanistan-Mandat neu interpretiert zu haben. Er selbst stellte klar, dass er sich auf andere Einsätze, etwa gegen Piraten, bezogen habe.
Dennoch traf ihn die Unterstellung tief, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr im Ausland zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet. 
Das entbehre jeder Grundlage, sagt er bei seinem Rücktritt. Und es lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.
Horst Köhler ist damit der erste deutsche Bundespräsident, der jemals von diesem Amt zurückgetreten ist. Und das ...
... ein Jahr nach seiner Wiederwahl. Auch da zeigte der sonst so kühl wirkende Köhler Emotionen. Damals hieß es: ... (hier mit seiner Frau Eva Luise)
Er hat es geschafft! Horst Köhler wird weitere fünf Jahre Bundespräsident bleiben. Der Mann mit dem starren Blick und dem leicht übetriebenen Lächeln.
Der Mann, der immer etwas hölzern wirkt – so auch, als Bundespräsident Norbert Lammert das Wahlergebnis der Bundesversammlung verkündete. Doch wer genau hinsah, …
… der erkannte, dass Horst an diesem Samstag nah am Wasser gebaut hatte. Er hatte feuchte Augen. 
Und so freute sich der wiedergewählte Bundespräsident. Seine vielbeschworenen Eigenschaften - Fleiß, Disziplin und Bescheidenheit - sieht man ihm förmlich an.
… und der hieß Wolfgang Schäuble. Doch der lehnte ab. So wurde Horst Köhler nominiert. Daran hatte er an seinem Wahlabend 2009 beim Singen der Nationalhymne bestimmt nicht mehr gedacht.
Dennoch oder gerade deswegen darf er das Bad in der Menge ein zweites Mal genießen. "Gleich im ersten Wahlgang" hatte er es am 23. Mai 2009 geschafft – darauf kam es ihm an jenem Abend an. Dass das Ergebnis denkbar knapp war, 
… waren Horst Köhler sowie Union und FDP gleich - auch, dass er im Jahr 2004 eigentlich aus Verlegenheit aufgestellt wurde. Damals wollten Union und FDP zwar einen gemeinsamen Kandidaten, …
Nach dem verkündeten Sieg wartete der alte und neue Bundespräsident artig auf seinen Auftritt. Seine Stimme brach ein bisschen, …
… als er sich kurz, gerührt, aber doch staatsmännisch für die Wiederwahl bedankte: "Demokratie, das sind wir!", sagte er. Dann taute er auf, ... 
… ließ seiner Begeisterung freien Lauf. "Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre", sagte schlicht der Mann, der sich während seiner Amtszeit immer wieder in die Politik einmischte und recht klare Worte fand. 
Dann winkte er seiner Familie auf der Tribüne des Reichstagsgebäudes zu und schickte seiner Frau … 
… Eva Luise (l.) eine Liebeserklärung: "Dir Eva, möchte ich danken. Jede Stunde mit Dir ist ein Geschenk." (im Bild: seine Kinder Ulrike und Jochen)
Und dann winkte er der nächsten Frau: ...
Kanzlerin Angela Merkel, die es vor Begeisterung …
… nicht mehr auf dem Stuhl hielt. 
So gratulierte Angela Merkel ganz herzlich dem wiedergewählten Bundespräsidenten, Horst Köhler.
Er bedankte sich bei ihr - und danach ...
… noch bei verdammt vielen anderen.
Ein nicht so glückliches Gesicht machte Herausforderin Gesine Schwan. Sie unterlag Köhler zum zweiten Mal. Dennoch wurde sie …
… von ihrer Partei, der SPD, gefeiert. Da tat es nicht mehr ganz so weh. Als gute Verliererin …
… gratulierte sie Horst Köhler zum Sieg. Dann trat sie …
… den Rückzug an.
Sie war schon enttäuscht.
Doch Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit, tröstete sie.
Sofort wurde in der SPD-Fraktion überlegt, wer aus dem rot-grünen Lager nicht für sie gestimmt haben könnte.
Und noch ein Verlierer: Peter Sodann. Auch der Linke-Kandidat wurde für sein Engagement gewürdigt.
Auch er gratulierte anständig Horst Köhler.
Und auch in der Linke-Fraktion wurde im Anschluss das Wahlergebnis ausgewertet. (im Bild vorn: Parteichef Oskar Lafontaine)
Video: Bedauern und Bestürzung - Köhler mit sofortiger Wirkung zurückgetreten
Video: Rücktritt - Bundespräsident Horst Köhler spricht
Video: Sofortiger Rücktritt - Bundespräsident Köhler zieht Konsequenzen
Video: Horst Köhler - Das ausschlaggebende Radiointerview 
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Die Villa Hammerschmidt, Amtssitz des Bundespräsidenten. Neun Männer bekleideten in den letzten 59 Jahren das höchste politische Amt in Deutschland.
Theodor Heuss, 1. Bundespräsident von 1949 bis 1959
Der erste Bundespräsident der Bundesrepublik, Theodor Heuss (FDP), schaffte es, Deutschland nach dem 2. Weltkrieg zurück in die Staatengemeinschaft zu führen. Der weltweit geachtete Liberale starb 1963, kurz vor seinem 80. Geburtstag.
Heinrich Lübke, 2. Bundespräsident von 1959 bis 1969. Lübke sprang für Konrad Adenauer ein, der sich unerwartet für eine dritte Amtszeit im Bundeskanzleramt bewarb. Lübke sorgte in seiner Amtszeit immer wieder durch rhetorische Patzer für Aufsehen.
So sprach Lübke 1966 (hier bei seiner Vereidigung im Bundestag) bei seinem Staatsbesuch auf Madagaskar das Präsidenten-Ehepaar mit den Worten an: „Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Tananarive.“ Tananarive ist die Hauptstadt Madagaskars.
Gustav Heinemann, 3. Bundespräsident von 1969 bis 1974. Heinemann (SPD) betrachtet sich selber als „Bürgerpräsident“. 1950 trat er aus Protest gegen die Wiederbewaffnung als Bundesinnenminister zurück und aus der CDU aus.
Walter Scheel, 4. Bundespräsident von 1974 bis 1979
Der „singende Präsident“ („Hoch auf dem gelben Wagen“) war bereits Vizekanzler im sozialliberalen Kabinett von Willy Brandt. Er gilt mit Brandt als „Vater der Entspannungspolitik“ im Verhältnis zur damaligen DDR. Scheel wird im nächsten Jahr 90.
Karl Carstens, 5. Bundespräsident von 1979 bis 1984. Der Jurist und Christdemokrat aus Bremen war als „wandernder Bundespräsident“ bekannt. 1984 verzichtete er aus Altersgründen auf eine zweite Amtszeit. Carstens starb 1992 in seinem Haus bei Bonn.
Richard von Weizsäcker, 6. Bundespräsident von 1984 bis 1994
Weizsäcker (CDU) gilt vielen Deutschen als Bundespräsident mit der stärksten Ausstrahlung und moralischen Autorität. Im Ausland verschaffte er sich viel Anerkennung mit seiner Rede am 8. Mai 1985 zum 40. Jahrestag des Kriegsendes.
Roman Herzog, 7. Bundespräsident von 1994 bis 1999
Herzog (CDU), Mitautor und Herausgeber des Grundgesetzkommentars, war von 1987 – 1994 Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Nach dem Tod seiner zweiten Frau Christiane, heiratete Herzog 2001 Alexandra Freifrau von Berlichingen.
Johannes Rau, 8. Bundespräsident von 1999 bis 2004
Johannes Rau (SPD), als bekennender Christ auch „Bruder Johannes“ genannt, war 20 Jahre Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, bevor sich 1999 sein Traum von der Präsidentschaft erfüllte. Rau starb am 27. Januar 2006 in Berlin.
Horst Köhler, 9. Bundespräsident von 2004 bis 2010
Der frühere Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) hatte vor seiner Wahl zum Bundespräsidenten noch kein politisches Amt in Deutschland bekleidet.
Bei vielen Bürgern war Host Köhler beliebt, weil er sich mahnend auch in die Tagespolitik einmischte. Am 23. Mai 2009 wurde er von der Bundesversammlung für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.
Am 31. Mai 2010 erklärte Horst Köhler wegen umstrittener Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr seinen Rücktritt.Bundespräsident Horst Köhler hat als erster deutscher Bundespräsident seinen Rücktritt vom Amt erklärt. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen des Staatsoberhaupts über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler am Montag in Berlin. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.
Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) über seinen Schritt informiert. Der Bremer Regierungschef übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte, bis ein neuer Bundespräsident gewählt ist. Der Rückzug von Köhler mitten in der Euro-Krise könnte die schwarz-gelbe Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in schwere Bedrängnis bringen. Der 67-jährige Köhler war Kandidat von Union und FDP. Er war am 23. Mai 2004 erstmals zum Staatsoberhaupt gewählt und fünf Jahre später bestätigt worden.
Umstrittenes Radio-Interview
Köhler hatte Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet und damit eine heftige Debatte ausgelöst. Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen. Bundeskanzlerin Merkel hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich gemacht, dass sie als eines der Verfassungsorgane der Bundesrepublik zu den Äußerungen des Verfassungsorgans Bundespräsident keine Stellung nehmen werde.
Von Politik und Medien weitestgehend unbeachtet hatte Köhler bereits am 22. Mai im Deutschlandradio Kultur gesagt, Deutschland brauche einen Diskurs, wie in Afghanistan einerseits der zivile Aufbau machbar sei, und andererseits der Erwartung der Bevölkerung auf einen raschen Truppen-Abzug entsprochen werden könne. Die Soldaten kämpften dort für die Sicherheit in Deutschland auf der Basis eines UN-Mandats.
In der umstrittenen Passage heißt es dann weiter: "Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."
(dpa, N24)
31.05.2010 18:12 Uhr
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