Stärker als erwartet

Brüderle sieht Wirtschaft im Aufschwung

Für 2010 sagt die Bundesregierung bisher ein Wachstum von 1,4 Prozent voraus. Aber Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle rechnet mit deutlich mehr. Auch der Arbeitsmarkt wird davon profitieren.

Der Aufschwung in Deutschland wird 2010 nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle erheblich stärker ausfallen als bislang angenommen. "Für dieses Jahr sagt die Bundesregierung bisher 1,4 Prozent Wachstum voraus. Aber ich bin sicher, es wird am Ende des Jahres deutlich mehr sein", sagte der FDP-Politiker der Zeitung "BZ am Sonntag". Diese Entwicklung werde sich im kommenden Jahr fortsetzen, weil der Konjunkturmotor über den Export hinaus angesprungen sei. "Investitionen nehmen wieder zu, es werden bereits wieder Sonderschichten gefahren."

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Die Entwicklung wird laut Brüderle auch positive Folgen für den Arbeitsmarkt haben: "Ich erwarte, dass wir im Laufe des Jahres unter drei Millionen Arbeitslose kommen. Das ist ein Riesenerfolg, wenn man bedenkt, dass wir mal von fünf Millionen her kamen."

Starker Wachstum im zweiten Quartal

Bereits im zweiten Quartal ist die Wirtschaft nach Einschätzung der Bundesregierung weit stärker gewachsen als prognostiziert, wie der "Spiegel" berichtet. Danach belief sich die Wachstumsrate von April bis Juni auf über 1,5 Prozent - bisher hatte die Regierung für diesen Zeitraum mit einer Zunahme von 0,9 Prozent gerechnet.

Die Produktion im Verarbeitenden Gewerbe habe nach der internen Prognose gegenüber dem Vorquartal um fünf Prozent zugelegt. Halte der Trend an, werde die Wachstumsrate in diesem Jahr deutlich über zwei Prozent liegen, berichtete das Magazin unter Berufung auf die Regierungsschätzung.

Unterdessen kritisierte der Bundesrechnungshof die Verwendung von Mitteln des Konjunkturpakets II durch die Kommunen, wie der "Spiegel" berichtet. Das Magazin beruft sich dabei auf einen Prüfbericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Insbesondere seien Zweifel an der gesetzlich geforderten Nachhaltigkeit der Maßnahmen entstanden.

Bei neun Prozent der Maßnahmen seien "die Förderkriterien nicht eingehalten worden", oder es hätten "die mit ihnen verknüpften Ziele nicht erreicht werden können". Kleinstmaßnahmen wie ein Wandwickeltisch für einen Kindergarten oder der Bau eines Sandkastens seien nicht geeignet, "um die volkswirtschaftlichen Ziele des Zukunftsinvestitionsgesetzes zu erreichen".

(dpa, N24)

17.07.2010 13:29 Uhr

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