Streit um Kritik des Wehrbeauftragten an Ausrüstungsmängeln

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Königshaus
Bundeswehr-Soldat in Afghanistan

Die FDP hat empört auf die Kritik eines deutschen ISAF-Sprechers am Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus reagiert. FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff forderte von Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sogar "personelle Konsequenzen". Der Sprecher der ISAF-Truppe, der deutsche General Josef Blotz, hatte zuvor Aussagen des Wehrbeauftragten und FDP-Politikers zur Ausrüstung der Bundeswehr "völlig unangemessen" genannt.

Blotz äußerte sich bei einer Videokonferenz aus dem ISAF-Hauptquartier in Kabul zu der Einschätzung von Königshaus, die Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan sei ein "Drama". Der deutsche General nannte diese Aussage "mindestens völlig unangemessen". Die Ausbildung und Ausrüstung der deutschen Soldaten werde "genau den Ansprüchen gerecht, die wir vernünftigerweise, realistischerweise und auch verantwortlicherweise" stellen müssen, sagte er. Blotz war im Jahr 2007 Chef des ISAF-Regionalkommandos Nord in Masar-i-Scharif und damit auch Chef des Bundeswehrkontingents in Afghanistan. Seit April 2010 ist er Sprecher der internationalen Truppen im ISAF-Hauptquartier in Kabul.

Königshaus hatte vergangene Woche in einem Zeitungsinterview gesagt, die Ausstattung der Bundeswehr im Afghanistan-Einsatz sei insgesamt "ein Drama". Neben wichtigen Rüstungsgütern fehlten auch Möbel für die Quartiere, Feldbetten, Gefechts- und Übungsmunition. Die Soldaten fühlten sich vernachlässigt, sagte Königshaus. Bundesverteidigungsminister Guttenberg hatte diese Kritik anschließend zurückgewiesen.

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Hoff nannte die Kritik des ISAF-Sprechers an Königshaus "völlig inakzeptabel und nicht hinnehmbar". "Es ist die in der Verfassung verankerte Aufgabe des Wehrbeauftragten, die Anliegen der Soldaten anzunehmen und Parlament und Öffentlichkeit zugänglich zu machen", betonte sie. "Es ist dagegen nicht die Aufgabe der ISAF, diesen wichtigen Kontrollauftrag des Wehrbeauftragten öffentlich zu kritisieren." An die Adresse Guttenbergs gerichtet forderte Hoff: "Dies muss der Bundesverteidigungsminister klarstellen und über personelle Konsequenzen nachdenken."

CSU-Chef Horst Seehofer äußerte in einem Interview mit der "Mittelbayerischen Zeitung" seine Bedenken zum Afghanistan-Einsatz. Er spüre "ein zunehmendes Unbehagen in Bezug auf Afghanistan", sagte er. Seehofer nannte zum einen die kürzlich publik gewordenen Geheimdokumente über die wahre Lage am Hindukusch. Ein weiterer Punkt seien die Berichte des Wehrbeauftragten über die schlechte Ausrüstung der deutschen Soldaten.

(AFP)

29.07.2010 16:42 Uhr

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