Griechen bekämpfen Krise
Papandreou stellt Kabinett um
Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat nur elf Monate nach seinem Wahlsieg sein Kabinett umgestellt. Rückendeckung erhielt Finanzminister Papakonstantinou für seine Sparpolitik.
Papandreous Sozialistische Partei hatte die Parlamentswahl im Oktober 2009 gewonnen. Im November stehen in Griechenland Regionalwahlen an - ein Test für die Sparpolitik der Regierung.
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Video: Studio Friedman - Griechenland pleite - Deutschland zahltNur elf Monate nach seinem Wahlsieg hat der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou seine Regierung umgebildet. Ziel sei es, die Fortsetzung des Kampfes gegen die Wirtschafts- und Schuldenkrise des schwer defizitären Landes zu sichern, sagte Papandreous Sprecher in Athen.
Papandreou möchte sich selbst mehr der Koordination der Regierung widmen und überlasse aus diesem Grund das Außenministerium, das er bislang parallel leitete, seinem bisherigen Stellvertreter Dimitris Droutsas, berichtete der griechische Rundfunk.
Finanzminister behält Posten
Papandreou vereinigte zudem das Finanz- und Wirtschaftsministerium unter der Führung des erfolgreichen bisherigen Finanzministers Giorgos Papakonstantinou, der das Vertrauen der meisten anderen Regierungen in der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds (IWF) genießt. Papakonstantinou setzt sein hartes Sparpaket nach der Rettung Griechenlands vor dem Staatsbankrott gegen starke Widerstände weiter um. Die griechische Wirtschaft war in den vergangenen Monaten immer mehr geschrumpft und die dringend gebrauchten Investitionen blieben aus.
Papandreou erweitert sein Kabinett nun deutlich auf 48 Mitglieder, darunter 17 Minister. Bisher saßen 36 Minister und Staatssekretäre am Kabinettstisch in Athen. Papandreou war im Oktober vergangenen Jahres nach dem Triumph seiner Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (PASOK) bei der Parlamentswahl an die Macht gekommen. Wenige Monate später stürzte Griechenland in eine schwere Krise, nachdem klar wurde, dass die Vorgängerregierung jahrelang zu niedrige Defizitzahlen nach Brüssel gemeldet hatte.
Sparpaket verstärkt soziale Spannungen
Die Europäische Union und der Internationale Währungsfonds (IWF) stützten Athen darauf nach monatelangen Verhandlungen im Mai mit Hilfszusagen von 110 Milliarden Euro für die kommenden drei Jahre. Im Gegenzug musste sich die griechische Regierung zu einem weitreichenden Sparpaket verpflichten, das die sozialen Spannungen in dem Land deutlich verstärkt hat.
Im Wirtschafts- und Finanzbereich übernimmt der bisherige Polizeiminister Michalis Chrysochoidis das Ministerium für Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit. Der bisherige Amtinhaber Louka Katseli, der seit Monaten auf dem Posten in der Kritik steht, bekommt das Ressort für Beschäftigung. Papandreous rechte Hand, Staatsminister Haris Pampoukis, ist zudem künftig für Investitionen zuständig. Darüber hinaus gibt Papandreou den Forderungen der griechischen Reeder nach, das Minsterium für Meeresangelegenheiten wieder einzuführen.
(N24, dpa, afp)
07.09.2010 08:57 Uhr
