Union jubiliert
Erste privat finanzierte Autobahnstrecke
Nach nur drei Jahren Bauzeit eröffnet der erste privat finanzierte Autobahnabschnitt Deutschlands. Die A4 sei ein Beispiel für den Erfolg von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften, so die Union.
Der neue Abschnitt der A4 wurde am Diestag von Verkehrsminister Peter Ramsauer (r.) in Thürigen eingeweiht.
Video: Krisenmanagement - Opposition kritisiert Peter Ramsauer
Video: Nach 20 Jahren Aufbau Ost - Ramsauer fordert "Aufbau West"Der erste von bundesweit vier privat finanzierten Autobahnabschnitten ist bei Eisenach offiziell für den Verkehr freigegeben worden. Die knapp 25 Kilometer lange, sechsspurige Hörselberg-Umfahrung beseitige ein Nadelöhr auf der Ost-West-Verbindung zwischen Frankfurt am Main und Dresden, erklärte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Dienstag bei Eisenach. Gebaut wurde die Trasse, die eine staugefährdete vierspurige Steigungsstrecke ersetzt, von der Via Solutions Thüringen GmbH, einer Tochter der Hochtief AG und des französischen Baukonzerns Vinci.
Die private Bau- und Betreibergesellschaft ist für 30 Jahre für einen insgesamt 45 Kilometer langen Abschnitts der A4 von der hessisch-thüringischen Landesgrenze über Eisenach bis Gotha zuständig. Zur Refinanzierung der Baukosten - fast 200 Millionen Euro - sowie des Autobahnunterhalts erhält sie bis 2037 Einnahmen aus der Lkw-Maut auf dem Streckenabschnitt, der danach wieder an den Staat geht. Die Hälfte der alten Trasse durch das Naturschutzgebiet Hörselberge wurde abgerissen, die andere Hälfte dient als Ortsumgehung für Eisenach.
Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) plädierte für die verstärkte Finanzierung von Infrastrukturvorhaben durch Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP). Der Erfolg des A4-Projekts, das vorfristig fertiggestellt worden sei, sollte Schule machen, erklärte er. Für ein zweites Projekt in Thüringen, den Ausbau eines Teilstücks der A9 (Berlin-Nürnberg) an der Anschlussstelle "Lederhose" zur bayerischen Landesgrenze, laufe derzeit das Vergabeverfahren.
Private Finanzierung hat auch Kritiker
Aber es gibt auch kritische Stimmen: Im Juli veröffentlichte die Wochenzeitung "Die Zeit" einen Artikel, in dem sie die privat verpachteten Autobahnabschnitte, insbesondere die A1, während der Bauphasen als "Horrorpisten" mit extrem erhöhter Unfallgefahr bezeichnete. Finanzielle Interessen dürften nicht in Konflikt mit der Sicherheit der Autofahrer gelangen, argumentierte die Zeitung.
Nach Ansicht von Carius können privat finanzierte Projekte nach entsprechender Wirtschaftlichkeitsprüfung zumindest einen Teil der staatlichen Bauvorhaben ersetzen. "Thüringen hat bereits Erfahrungen mit dem ÖPP-Modell beim Bau von Landsstraßen und bei der Sanierung des Internats am Sportgymnasium Jena gemacht."
Nach Angaben von Ramsauer umfassen die bundesweit vier Pilotprojekte ein Bauvolumen von rund 1,1 Milliarden Euro. Acht weitere ÖPP-Vorhaben mit einem Umfang von 1,5 Milliarden Euro seien bereits angestoßen.
(N24, dpa)
07.09.2010 17:03 Uhr
