Medwedew verteidigt Kurs
Russlands Leid mit der Demokratie
Nach Demonstrationsverboten, Polizeieinsätzen gegen Kremlgegner und Haftstrafen für Regierungskritiker hat Russlands Präsident Medwedew den Kurs verteidigt: Russland ist kein autoritärer Staat.
Das Modell einer parlamentarischen Demokratie, wie etwa in Deutschland, lehnte Medwedew ab.
Dimitri Medwedew beherrscht die präsidiale Pose.
Putin machte ihn 2003 zum Chef des Kremls.
Der wirtschaftsaffine Medwedew, hier bei einer Kabinettssitzung mit dem Gouverneur des ölreichen Sibiriens, ...
... hat auch keine Berührungsängste mit dem Militär. Hier zeigt er sich zusammen mit dem damaligen Verteidigungsminister Sergeij Iwanow.
Wo Putin ist, ist Medwedew nicht weit (im Bild rechts neben Jelzin). Ihr politisches Ziel: Die Wiedererstarkung Russlands.
Egal, ob der Weg dahin zuweilen über eine Zusammenarbeit mit dem Nationalisten Schirinowski (rechts) führt.
Medwedew ist der Nachfolger Putins von dessen Gnaden, ...
... und so läßt sich der gebürtige Petersburger ...
... im Dezember 2007 als Präsidentschaftskandidat registrieren.
Er soll das von seinem Vorgänger aufgebaute System Putin weiter führen ...
... und als Aufsichtsratsvorsitzender von Gazprom hat Medwedew dafür ein wichtiges Instrument in der Hand.
Die Deutschen (links Franz-Walter Steinmeier) können mit einer kontinuierlichen Außenpolitik Russlands rechnen ...
... und die Welt mit einem wirtschaftlich immer mächtigeren Russland, ...
... in dem Putin wohl weiterhin die Fäden ziehen wird.
Die Zustimmung für seine Kandidatur holt sich Medwedew von diversen Parteiführern ...
... und ganz sicher hat auch ...
...der Patriarch der russisch-orthodoxen Kirche Alexeij II seinen Segen gegeben.
Was wäre Russlands Präsident ohne die Unterstützung ...
... der zahllosen und stolzen Kriegsveteranen. 
Den 15. Jahrestag der Gründung von Gazprom feiert Medwedew aber dann doch lieber mit "Deep Purple".
Wahlkampf auf russisch ...
... "Gemeinsam werden wir siegen", verheißt das Plakat.
Zwischen Putin und Medwedew scheint es auch gemeinsame Interessen zu geben. Flugzeuge, ...
... Waffen und ...
... am Ende eines gar nicht so langen Weges ...
... die Beherrschung eines riesigen Landes.
Im Museum in Sankt Petersburg steht Dimitri Medwedew schon: Als Wachsfigur für künftige Generationen bewahrt.
Was er Russland und seinen Menschen bringt, wird sich zeigen.
Video: Wer ist mächtiger? - Dmitri Medwedew steht in Putins Schatten
Video: Korruption und Gewalt - Medwedew will tausende Beamte entlassenKremlchef Dmitri Medwedew hat Demokratiedefizite in Russland eingeräumt. Bei einer Tagung zur Modernisierung des Landes wies er zugleich Vorwürfe zurück, dass Russland autoritäre Tendenzen aufweise und insgesamt Rückschritte mache. "Ich weiß um die Unzulänglichkeit dieses Systems", sagte der Präsident vor internationalen Politikwissenschaftlern in Jaroslawl, rund 300 Kilometer nordöstlich von Moskau.
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Russland ist eine Demokratie
Russland sei aber "ohne jeden Zweifel eine Demokratie" und entwickele sich mit "optimaler Geschwindigkeit", sagte er nach Angaben der Agentur Interfax. Viele Russen hätten ein "schwieriges Verhältnis" zur Demokratie, sagte Medwedew, weil sie mit dem Wort seit den krisenhaften 1990er Jahren vor allem Armut verbinden würden. Russland müsse seinen eigenen Weg gehen. Das Modell einer parlamentarischen Demokratie, wie etwa in Deutschland, lehnte er ab. In Russland würde dies zu einer "Katastrophe" führen, sagte er.
Er sehe auch keine Notwendigkeit zu radikalen Veränderungen der politischen Lage in Russland. Nach Kritik auch aus den USA und Deutschland verteidigte Medwedew indirekt das mitunter gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen Andersdenkende in Russland. "Das niedrige Niveau der Kultur und die daraus resultierende Intoleranz, Unverantwortlichkeit und Aggressivität zerstören die Demokratie", sagte er. Deshalb würden für die Rede- und Versammlungsfreiheit Regeln aufgestellt.
Von einem "Polizeistaat" zu sprechen ist falsch
Von einem "Polizeistaat" zu sprechen, sei aber falsch. Kritiker werfen der russischen Führung vor, diese Regeln zum Machterhalt zu missbrauchen. Medwedew bekräftigte sein Ziel, das Land zu einem modernen Staat mit freien Menschen zu machen. "Ein Mensch, der eingeschüchtert, abgekapselt ist und den Staat, die Polizei und Konkurrenten fürchtet, kann kein Modernisierer sein. Das kann nur ein freier Mensch", sagte er.
Der Politologe Gleb Pawlowski meinte am Rande der Konferenz, dass sich Medwedew mit seinem Auftritt als Kandidat für eine zweite Amtszeit ab 2012 in Stellung gebracht habe. An der Konferenz nahm auch der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi teil.
Kremlgegner beklagen kriminelle Strukturen
Kremlgegner beklagen, dass in Russland Wahlfälschungen, kriminelle Strukturen in den Behörden und die Unterdrückung Andersdenkender auch unter Medwedew Alltag seien. Sie werfen ihm zudem vor, den Westen mit demokratischen Versprechen zu blenden, um Investoren anzulocken. Unabhängige Beobachter sehen auch nach der gut zweijährigen Amtszeit Medwedews keine demokratischen Fortschritte in Russland.
(dpa, N24)
10.09.2010 18:12 Uhr
