Nach Minarettverbot
Schweizer Muslime planen Gegenschlag
Schweizer Muslime planen die Eidgenossen mit ihren eigenen Waffen zu schlagen. Vor einem Jahr entschied sich das Volk für ein Minarett-Bauverbot. Nun sammeln die Muslime selber Unterschriften.
Rechtsruck in der Schweiz: Auf das Minarettverbot folgte am letzten Wochenende der Beschluss, kriminelle Ausländer automatisch abzuschieben.
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Video: Volksabstimmung - Schweizer entscheiden über Minarett-VerbotDie Schweizer Muslime wollen mit einem Referendum das vor einem Jahr vom Volk angenommene Bauverbot für Minarette wieder kippen. "Wenn wir das Minarett-Verbot in der Schweiz abschaffen wollen, müssen wir denselben Weg einschlagen, mit dem es beschlossen wurde", erklärte der Islamische Zentralrat Schweiz (IZRS). Bis Ende Dezember soll demnach ein Vorbereitungskomitee eingerichtet werden, das Verbindungen zu politischen, kulturellen und wissenschaftlichen Kreisen hält. Einen entsprechenden Gesetzestext, mit dem das Minarett-Verbot abgeschafft werden soll, will das Komitee der Regierung im Januar vorlegen.
Um ein Referendum abhalten zu können, müssen danach innerhalb von 18 Monaten 100.000 Unterschriften für den Text gesammelt werden. Mit dem Begehren will der IZRS nach eigenen Angaben die "Gleichheit des Verfassungsrechts unabhängig von der religiösen Zugehörigkeit wieder herstellen". Die Schweizer hatten vor genau einem Jahr für ein Bauverbot für Moscheen mit Gebetstürmen gestimmt. Die Abstimmung war von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und der Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU) lanciert worden. Die SVP verbuchte gerade einen erneuten Erfolg, als die Schweizer knapp für eine von ihr geforderte automatische Ausweisung krimineller Ausländer stimmten.
(AFP, N24)
29.11.2010 15:31 Uhr
