SPD-Zukunfstkonvent
Beck sagt Linkspartei ab
SPD-Chef Kurt Beck hat in der Debatte über die Linkspartei eine Zusammenarbeit oder Duldung nach der Bundestagswahl erneut ausgeschlossen.
Die SPD zielt nach Becks Worten auf eine Wiederauflage der rot-grünen Koalition oder ein Bündnis mit der FDP.Beck macht Absage an Linkspartei
SPD-Chef Kurt Beck hat eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene erneut ausgeschlossen und gleichzeitig Grünen und FDP die Zusammenarbeit angeboten. In seiner Eröffnungsrede auf dem Zukunftskonvent der SPD in Nürnberg rief er dazu auf, altes Lagerdenken aufzubrechen und über "neue Schnittmengen" nachzudenken.
Unter Hinweis auf Erfolge der sozialliberalen Koalition zwischen 1969 und 1982 rief er der FDP zu: "Wir schlagen keine Türen zu, sondern wir machen auch diese Türen ausdrücklich auf." Beck erinnerte auch an die Zusammenarbeit mit den Grünen unter Bundeskanzler Gerhard Schröder. "Wir haben überhaupt keinen Grund, nicht wieder an die rot-grüne Verantwortungszeit anzuknüpfen. Das war eine gute Zeit für Deutschland, und wir sind stolz darauf."
Der SPD-Chef bekräftigte, dass es eine klare Beschlusslage zur Abgrenzung von der Linkspartei gebe: "Nach 2009 wird es keine Regierungsbildung oder Duldung mit dieser Gruppierung geben können", sagte er und erklärte sich erneut bereit, dies durch einen neuen Parteitagsbeschluss untermauern zu lassen. Beck betonte, dass er nach der Bundestagswahl keine Fortsetzung der Großen Koalition anstrebe. "Wir werden alles tun, damit das nicht wieder notwendig ist", sagte er. Nur wenn es keine andere verantwortliche Möglichkeit gebe, "geht Deutschland vor der Befindlichkeit der Parteien".
Gerüchte um Kanzlerkandidatur dementiert
In der SPD-Spitze wurden neue Spekulationen dementiert, wonach die Entscheidung über eine Kanzlerkandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier bereits gefallen sei. Diese Darstellung sei falsch und ohne jede Grundlage, hieß es aus der Umgebung Steinmeiers.
Es bleibe bei dem vereinbarten Zeitplan, wonach frühestens im Herbst die Spitzenkandidatur entschieden werde. Das Magazin "Focus" hatte berichtet, Beck und Steinmeier hätten sich bereits darauf verständigt, dass der Außenminister 2009 für die SPD ins Rennen geht. Offen sei, wann Beck seinen Verzicht bekanntgeben werde. Auch der frühere SPD-Kanzler Gerhard Schröder habe Steinmeier bereits seine Unterstützung für den Wahlkampf zugesagt.
(AFP, N24)
31.05.2008 12:45 Uhr
